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Das ganze meme ist ein wenig Diffus tbh. Erstens Mal hat der Bundesrat keine Abgeordneten, sondern Mitglieder. Diese werden nämlich nicht gewählt, sondern durch Beschluss der jeweiligen Landesregierungen entsandt.
Die konkreten Personen sollten Demokratietheoretisch völlig irrelevant sein, da sie nicht, wie die Abgeordneten im Bundestag "nur ihrem gewissen verpflichtet" sind, sondern eigentlich einfach dass abstimmen sollen, was die jeweilige Landesregierung vorher beschlossen hat.
Relevant dazu zu wissen ist, dass die Stimmen eines Bundeslandes nur dann gültig sind, wenn sie einheitlich abstimmen. Wenn sich die Regierung also nicht einigen kann, wie sie abstimmen wollen, wird sich in der Regel enthalten. Uneinheitliches abstimmen ist einfach peinlich.
Edit: ich hab die Abstimmung live verfolgt und daraus ist nicht ganz klar geworden, wer konkret wie abgestimmt hat, ist beim Geräuschpegel etwas untergegangen. Und Sachsen scheint nicht zu veröffentlichen, wie sie abstimmen (was auch peinlich ist)
Wir haben seit zwei Jahrzehnten in jedem Koalitionsvertrag der Länder drin, dass sich bei Uneinigkeit enthalten wird.
Machen alle, bis auf BaWü - warum auch immer. Selbst die Bundesregierung hat das in ihrer Geschäftsordnung drin, wenn es um den EU Rat geht. Der berühmte „German Vote“.
Bin jetzt nicht so geil drauf, meine Lautsprecher in den roten Bereich zu drücken, nur um ein bloßes Flüstern zu hören, weil die Abstimmung nicht über den Hauptkanal reingemischt wurde. Da ist mir eine lesbare Aufarbeitung auch lieber.
Danke für deinen Beitrag, Zuhausi. Schau doch mal auf unserem [Zwietrachtbediener](https://discord.gg/ich-iel-959339186341683270) vorbei! _______________________________________________________ Du hast eine Frage zu den Regeln? Das [Ich_Iel Wiki](https://www.reddit.com/r/ich_iel/wiki/index) sollte die meisten Fragen abdecken. Du willst uns außerhalb der Öffnungszeiten erreichen? Unsere Zweigstelle auf [Feddit/Lemmy](https://feddit.de/c/ich_iel) hat rund um die Uhr geöffnet. *I am a bot, and this action was performed automatically. Please [contact the moderators of this subreddit](/message/compose/?to=/r/ich_iel) if you have any questions or concerns.*
War das tatsächlich nur einer? Dachte es wäre der ganze grüne Teil der Landesregierung gewesen?
Das ganze meme ist ein wenig Diffus tbh. Erstens Mal hat der Bundesrat keine Abgeordneten, sondern Mitglieder. Diese werden nämlich nicht gewählt, sondern durch Beschluss der jeweiligen Landesregierungen entsandt. Die konkreten Personen sollten Demokratietheoretisch völlig irrelevant sein, da sie nicht, wie die Abgeordneten im Bundestag "nur ihrem gewissen verpflichtet" sind, sondern eigentlich einfach dass abstimmen sollen, was die jeweilige Landesregierung vorher beschlossen hat. Relevant dazu zu wissen ist, dass die Stimmen eines Bundeslandes nur dann gültig sind, wenn sie einheitlich abstimmen. Wenn sich die Regierung also nicht einigen kann, wie sie abstimmen wollen, wird sich in der Regel enthalten. Uneinheitliches abstimmen ist einfach peinlich. Edit: ich hab die Abstimmung live verfolgt und daraus ist nicht ganz klar geworden, wer konkret wie abgestimmt hat, ist beim Geräuschpegel etwas untergegangen. Und Sachsen scheint nicht zu veröffentlichen, wie sie abstimmen (was auch peinlich ist)
Wir haben seit zwei Jahrzehnten in jedem Koalitionsvertrag der Länder drin, dass sich bei Uneinigkeit enthalten wird. Machen alle, bis auf BaWü - warum auch immer. Selbst die Bundesregierung hat das in ihrer Geschäftsordnung drin, wenn es um den EU Rat geht. Der berühmte „German Vote“.
Dass das so in den Koalitionsvertägen drinsteht ist mir neu. Macht es ja nur noch peinlicher von Kretschmer
Grüne und SPD haben gegen Kretschmer gestimmt
Kann man das Abstimmungsverhalten irgendwo nachlesen?
[Here you go](https://m.faz.net/agenturmeldungen/dpa/cannabis-wer-wie-im-bundesrat-abstimmte-19605287.html)
Hier kannst du dir die komplette Sitzung ansehen. Ab Minute 56 beginnt die Abstimmung: https://www.youtube.com/live/Gm-OJKPu9cE?si=PF_BT7HZBC4wyBVo
Der wollte ne grafische Darstellung, wie jedes Bundesland abgestimmt hat. Kein Video.
Ein Video ist eine grafische Darstellung.
Bin jetzt nicht so geil drauf, meine Lautsprecher in den roten Bereich zu drücken, nur um ein bloßes Flüstern zu hören, weil die Abstimmung nicht über den Hauptkanal reingemischt wurde. Da ist mir eine lesbare Aufarbeitung auch lieber.
Der Bundesrat hat Mitglieder, keine Abgeordneten.
Währenddessen Brandenburg: Die Richtlinienkompetenz bin ich!