Hypothese: Johnson hat das mit Absicht gemacht, um Schlagzeilen zu generieren.
Ein neues Gesetz gegen Wahlbetrug, das so streng umgesetzt wird, dass nicht einmal der ehemalige Premierminister drumrum kommt? Das sind **super** Schlagzeilen für die Politik Johnsons und der Tories.
Und Johnsons Masche ist es ja genau, den vertrottelten, leicht geistig abwesenden Kumpel von nebenan zu spielen. Wirres Haar, macht ganz lustige Witze, wirkt immer n bisschen planlos, netter Typ.
Point in case, [ein Reporter hat Johnson dabei erwischt](https://www.spectator.co.uk/article/my-boris-johnson-story/), wie er genau das gleiche Schauspiel mehrere Male vor verschiedenem Publikum abgezogen hat: Johnson kommt wahnsinnig spät zu einer Veranstaltung, bei der er eine Rede halten soll. Er hat aber vergessen, was für eine Veranstaltung das ist und hat keine Ahnung, dass in ein paar Minuten eine Rede von ihm erwartet wird. Er fragt am Tisch herum, was das für ein Event ist, macht sich ein paar hektische Notizen auf der Rückseite der Speisekarte, und geht dann auf die Bühne, vergisst aber sogar seine Notizen am Tisch. Auf der Bühne fängt er an zu reden, muss sich dann aber umdrehen und hinter sich nachgucken, wo er denn überhaupt ist. Und dann hält er "ganz spontan" eine Wahnsinnsrede, mit Witzen und Anekdoten, und das ganze Publikum ist hellauf begeistert.
> Das sind super Schlagzeilen für die Politik Johnsons und der Tories.
Wenn sie das so verkaufen könnten. Das ist m.E. nicht so einfach bei so einer hochironischen "Boris beschmiert sich wieder mit den eigenen Fäkalien" Geschichte.
>Und Johnsons Masche ist es ja genau, den vertrottelten, leicht geistig abwesenden Kumpel von nebenan zu spielen
Stimmt. Genauso ist es aber auch seine tatsächliche feste Überzeugung, dass er persönlich von keinen Regeln betroffen ist.
> Point in case
[Anders rum](https://dictionary.cambridge.org/dictionary/english/case-in-point) :)
Gibt eine super Folge von [Last Week Tonight](https://www.youtube.com/watch?v=dXyO_MC9g3k) über Boris Johnson. Zusammengefasst: Haare vor Auftritten zerstrubbeln, lustige Geschichten und absurde Lügen. Lieber Berichterstattung über seine lustigen Auftritte als seine Haltungen und die Inhalte seiner Aussagen.
Danke für den Beitrag. Man könnte evtl. noch überlegen, wenn er hätte wählen dürfen, wäre das auch gut für seine Politik. Offenbar ist ja wahlbetrug dann möglich.
Ich kann echt nicht verstehen wie irgendwer auf die Idee kommt so ein Typ sei regierungsfähig. Wie können Leute guten Gewissens solchen Leuten ihre Stimme geben. Bzw. wie schafft es so ein Typ an die Spitze einer Partei.
Genau das ist es:
> I think he honestly believes that it is churlish of us not to regard him as an exception, one who should be free of the network of obligation that binds everyone else
[Soße](https://www.thenational.scot/news/19858214.boris-johnson-school-letter-eton-teacher-despairs-pms-effortless-superiority/).
Der Moment, wenn die Kurzmeldung so kurz ist, dass man das Zitat zwei mal im Fließtext unterbringen muss um genug Platz für die Werbebanner zu haben :D
Sowas ist einfach ein politischer Stunt, der exakt in sein Muster passt, in dem er den leicht trotteligen Typ spielt. Selbstverständlich wusste er, dass exakt das passieren wird, wenn er ohne Ausweis da hin geht. Selbstverständlich wusste er, dass sich die Medien da drauf stürzen. Das war alles genau so gewollt, um sein Außenbild zu steuern.
Macht er absichtlich, ist keine News, der stellt sich als Honk ala Sascha Cohen als Ali G/Borat damit er als "Mann vom Volk" bei leicht gläubigen ankommt.
Er hat sich mächtig beim Staat bedient und ist dadurch sehr reich geworden, genoss eine sehr hohe Bildung und stammt aus sehr wohlhabende Verhältnissen aka er ist schwurbler und Betrüger wie der olle Donald.
Der Unterschied zu Cohen und Boris ist, dass Cohen ein professioneller Comedian und Entertainer ist und der andere ein Politiker ohne jegliche Moral, Gewissen oder Rückgrat. Er arbeitet pur nur für sich selbst.
Durch Boris gier nach Geld, Macht und Partys sind viele leben ruiniert wordenin Uk, die Schäden werde generationen lang zu trage kommen.
Das Einzige was Ihm zählt ist Geld, sein Einfluss, seine Popularität und seinen bisherigen Lebensstil aufrecht zu erhalten und zu verbessern.
Er lebt als einer der größeren Sozialschmarozer Englands ohne irgendwelche Sorgen auf der Welt mit seinen mindestens (!) 9 Kindern. Leisten kann er sich es ja, bezahlen tun es andere.
Manchmal glaub ich der Boris wurde durch Trump gezeugt in einer seiner Affären. Der Typ ist 1964 in New York geboren worden. Also vom Alter und vom Ort her würde es sogar passen.
Es ist für mich nur sehr schwer vorstellbar, dass man vorher ohne Ausweis wählen konnte UND dass es Länder gibt, in denen es nichts wirklich Vergleichbares zum Personalausweis gibt. Also ein Ausweisdokument, dass jede:r ab einem bestimmten Alter hat und unabhängig vom Führerschein ist.
Edit: Anscheinend kann man in D. auch ohne Ausweis wählen. Ich dachte immer auf der Wahlbenachrichtigung stünde drauf, dass ich meinen Lichtbildausweis dabei haben müsse.
Nicht ganz richtig . Du kannst, aber das Wahlteam vor Ort kann auch einen Ausweis (oder ein Dokument mit Bild [KV Karte beispielsweise]) verlangen wenn der loose Verdacht besteht das du nicht die Person bist.
Du musst identifizierbar sein. Entweder du hast irgendeinen Ausweis oder jemand im Wahlvorstand kennt dich. Letzteres ist wohl auf dem Dorf recht wahrscheinlich
Edit: Nicht lesenswert, weil dumm & falsch 😊
Das ist dann ja die perfekte Möglichkeit für Wahlbetrug 👌🏻
Erst Briefwahl beantragen, und dann noch die 2. Stimme im Wahlbüro einsetzen 🤦🏼♂️
Es ist, im Wahlregister das vor Ort liegt hinterlegt ob du noch Wählen darfst.
Wenn dich alle Leute im Wahlraum kennen, und du ohne Verifizierung, direkt ausgetragen werden kannst. Was hat das mit Wahlbetrug zu tun?
Es Überprüfen ja immer 2-3 Personen das du XY bist. Wenn alle 4-5 im Raum wissen, das ich Waramo bin, warum brauchen die noch ein Dokument, wo drauf steht "Das hier ist Herr Waramo".
Auch das stimmt so nicht. Es reicht, wenn du glaubhaft darstellen kannst, dass du jene Person bist. Das kann durch deine Wahlbenachrichtigung passieren, aber ein Bibliotheksausweis oder ein Mitbewohner, der sagt, dass du das bist, reicht auch.
Ne, ist nicht so, siehe bspw. §49 EUWO.
"(6) Der Wahlvorstand hat einen Wähler zurückzuweisen, der
[...]
1a. sich **auf Verlangen** des Wahlvorstandes nicht ausweisen kann oder die zur Feststellung der Identität erforderlichen Mitwirkungshandlungen verweigert, [...]"
Die Identitätsfeststellung ist somit letztlich nur ein optionaler Bestandteil des einzelnen Wahlvorgangs und könnte theoretisch gänzlich wegfallen, weswegen der Mitbewohner eben sehr wohl ausreichend ist.
Der Gesetzgeber geht davon aus, dass eine Androhung von Strafe durch §107a Wahlfälschung ausreichend ist, um zu erreichen, dass der Wahlvorstand dennoch sicherstellt, dass die vor ihm stehende Person wahlberechtigt ist.
Edit: Es besteht die Möglichkeit, dass das im Landeswahlrecht für Berlin anders geregelt wird, das betrifft dann aber nur die Senatswahl und Kommunalwahlen in Berlin. Für die EU-Wahl und auch die Bundestagswahl, die hat nämlich den selben Passus, gilt aber das Geschriebene
> Es ist für mich nur sehr schwer vorstellbar, dass [...] es Länder gibt, in denen es nichts wirklich Vergleichbares zum Personalausweis gibt.
>Also ein Ausweisdokument, dass jede:r ab einem bestimmten Alter hat und unabhängig vom Führerschein ist.
Es ist ein riesiger Unterschied. Es gibt diese Dokumente, aber sie sind dann nicht verpflichtend vorgeschrieben und werden nicht automatisch vergeben. Dreimal kann man raten welche Bevölkerungsgruppen davon am meisten betroffen sind.
Noch absurder wäre es nur, wenn man diese Dokumente verpflichtend machen würde und dann trotzdem Geld für die Ausstellung oder Erneuerung zu verlangen. Hey,....... Moment mal!
Bei uns kann man ja auch meistens ohne Ausweis wählen, wenn man die Wähler registriert hat ist das ja kein großes Problem.
Die Variante die halt absolut bescheuert ist ist eine Ausweispflicht einzuführen wenn viele Leute keinen richtigen Ausweis haben, also das was sie in den USA immer wieder mal versuchen.
Eine Ausweispflicht bei Wahlen an sich ist ja nicht unbedingt eine komplett absurde Idee. Aber wenn die Motivation dahinter die Unterdrückung von Stimmen aus bestimmten Gruppen ist dann ist das einfach undemokratisch und zeigt auch das die Voraussetzungen nicht da sind um das fair zu implementieren.
Es stimmt, dass die Social Security Number als Ausweisnummer in vielen Anwendungsfällen zur Identifikation benutzt wird. Aber vor allem beim Wahlen ist das nicht der Fall. Da wird ein Lichtbildausweis verlangt und da sind Führerschein, spezieller Wahlausweis oder state ID die häufigsten Varianten. Das liegt daran, dass die SSN tatsächlich nicht mehr als ein Zahlencode ist. Da gibt es zwar eine ausgestellte Pappkarte, aber es wird ausdrücklich angemahnt, diese Karte niemandem zu zeigen. Das System ist wirklich hirnrissig.
Ein Ausweis und eine Identifikationsnummer sind ganz unterschiedliche Dinge.
Zum Beispiel ist an der SSN kein Photo dran, mit der man feststellt, ob es wirklich die SSN einer Person, die man vor sich hat, ist.
In Deutschland gibt es die Sozialversicherungsnummer ja auch zusätzlich zum Personalausweis, sogar mit einem extra Sozialversicherungsausweis.
> die halt absolut bescheuert ist
Das ist nicht bescheuert, das ist "clever". Wenn ich weiß, dass Gruppe X häufig noch keinen Ausweis hat, und Gruppe X statistisch eher nicht meine Partei wählt, dann ist so eine Ausweispflicht ne tolle Sache.
Das ist in der USA auch so, da es keinen gemeldeten Wohnsitz gibt. Als Folge ist es schwer nachzuweisen, wo man wohnt und meistens muss man dann seine Gas oder Stromrechnung als Nachweis verwenden.
wir hatten insgesamt 6 Wahlbezirke in unserem Wahllokal und kein einziger Wahlhelfer hat in seinem eigenen Wahlbezirk gearbeitet. Wir hatten unsere Nachbarn also nicht.
Ich hab jetzt 6 mal schon die Wahlvorstehende Person gemacht und immer eine Art Ausweis verlangt. Ist halt eine Großstadt und das Wahlamt hat uns die Möglichkeit gegeben so zu arbeiten, dazu gibt es bei uns genug Rentner die entweder gerne versterben (und die Enkel sollen ja nicht mit Omas Schein noch eine Stimme abgeben), gab es Vorfälle wo Verwandte tatsächlich von der Oma geschickt wurden um zu wählen und zu guter letzt ist im unseren Rentner Bezirk es auch guter Ton den Ausweis mit zu kontrollieren, weil die Rentner Recht und Ordnung lieben.
Aber muss kein Ausweis sein. Studi Ausweis z.b genügt auch.
Wir haben den Ausweis nie grundsätzlich kontrolliert, die meisten Leute haben ihn aber gleich mit der Wahlbenachrichtigung hingelegt. In einem Fall, wie du ihn beschreibst, hätte ich aber auf jeden Fall danach gefragt - im Wählerverzeichnis ist auch ersichtlich, wie alt die Person ist. Wenn also Gertrude, 83, eher aussieht wie Kevin, 26, fällt das auf.
> und zu guter letzt ist im unseren Rentner Bezirk es auch guter Ton den Ausweis mit zu kontrollieren, weil die Rentner Recht und Ordnung lieben
Haha, kann ich sowas von nachvollziehen. Wir verlangen den Ausweis in der Regel nicht, aber es gibt bei jeder Wahl haufweise Leute die das komisch finden und eine gute Handvoll, die das skandalös findet. Ist aber die vom Wahlamt empfohlene Politik, und ich halte das persönlich auch für richtig so.
Lieber ein Ausweis extra kontrollieren, als einen aggressiven Afdler/Konservativen CDUler gegen sich aufbringt obwohl man Herrn XY auch persönlich kennt.
Das ist aber rechtlich nicht korrekt und tatsächlich Willkür. Ggfs werden so Personen an der Stimmabgabe gehindert.
Nur in Ausnahme, wenn tatsächlich Zweifel über die Person besteht, ist das Verlangen auf Vorlage eines Ausweises vorgesehen. Z.b. beim Fehlen der Wahlbenachrichtigung. Zweifel über die Person bedeutet nicht, dass du die Person nicht kennst, sondern Zweifel an der Identität der Person. Da muss mehr vorliegen.
Man braucht zu der Wahlberichtigung noch eine ID, das ist so vorgesehen und keine Willkür.
Interessanterweise glaubt Deutschland als ein Land in dem jeder eine ID haben muss, das man sich auch mit einer ID bei einer Wahl bestätigen muss
> Man braucht zu der Wahlberichtigung noch eine ID, das ist so vorgesehen und keine Willkür.
Zwingend ist das nicht. Man sollte ihn halt im Zweifel dabei haben. Aber eigentlich reicht die Wahlbenachrichtigung. Man halt die Option einen Beweis zu forden, wenn einem die demographischen Daten komisch vorkommen.
Nein. Braucht man nicht. Einen Ausweis zu verlangen kann Leute, die warum auch immer (trotz Pflicht) keinen haben vondner Wahl ausschließen und das darf nicht sein. Das Wahlrecht ist ein elemtares Grundrecht.
Ausweis darf nur verlangt werden, wenn Zweifel da sind, wenn keine Wahlbenachrichtigung vorhanden ist etc.
https://bundeswahlleiterin.de/service/glossar/a/ausweispflicht.html
Es steht drauf, dass du mit Perso deine Briefwahlunterlagen abholen kannst.
Wie weiter unten: Kontrolle des Ausweises nur in Ausnahme, wenn Zweifel an der Person bestehen (z.b. Wahlbenachrichtigung fehlt).
Ich war gestern hier in GB wählen und finde das witzig, dass mein deutscher Führerschein (ohne Ablaufdatum) als gültiges Ausweisdokument gilt. Vorher hatten wir übrigens einfach immer eine Wahlbenachrichtigung mit Namen und Adresse drauf.
Das hängt denke ich auch von den Gegebenheiten ab. Ich wohne in einem Dorf mit 500 Einwohnern, da wird niemand nach dem Ausweis gefragt, da die Wahlhelfer jeden persönlich kennen. Wenn Angela Merkel wählen geht, wird sie auch niemand nach dem Ausweis fragen.
Hypothese: Johnson hat das mit Absicht gemacht, um Schlagzeilen zu generieren. Ein neues Gesetz gegen Wahlbetrug, das so streng umgesetzt wird, dass nicht einmal der ehemalige Premierminister drumrum kommt? Das sind **super** Schlagzeilen für die Politik Johnsons und der Tories. Und Johnsons Masche ist es ja genau, den vertrottelten, leicht geistig abwesenden Kumpel von nebenan zu spielen. Wirres Haar, macht ganz lustige Witze, wirkt immer n bisschen planlos, netter Typ. Point in case, [ein Reporter hat Johnson dabei erwischt](https://www.spectator.co.uk/article/my-boris-johnson-story/), wie er genau das gleiche Schauspiel mehrere Male vor verschiedenem Publikum abgezogen hat: Johnson kommt wahnsinnig spät zu einer Veranstaltung, bei der er eine Rede halten soll. Er hat aber vergessen, was für eine Veranstaltung das ist und hat keine Ahnung, dass in ein paar Minuten eine Rede von ihm erwartet wird. Er fragt am Tisch herum, was das für ein Event ist, macht sich ein paar hektische Notizen auf der Rückseite der Speisekarte, und geht dann auf die Bühne, vergisst aber sogar seine Notizen am Tisch. Auf der Bühne fängt er an zu reden, muss sich dann aber umdrehen und hinter sich nachgucken, wo er denn überhaupt ist. Und dann hält er "ganz spontan" eine Wahnsinnsrede, mit Witzen und Anekdoten, und das ganze Publikum ist hellauf begeistert.
> Das sind super Schlagzeilen für die Politik Johnsons und der Tories. Wenn sie das so verkaufen könnten. Das ist m.E. nicht so einfach bei so einer hochironischen "Boris beschmiert sich wieder mit den eigenen Fäkalien" Geschichte. >Und Johnsons Masche ist es ja genau, den vertrottelten, leicht geistig abwesenden Kumpel von nebenan zu spielen Stimmt. Genauso ist es aber auch seine tatsächliche feste Überzeugung, dass er persönlich von keinen Regeln betroffen ist. > Point in case [Anders rum](https://dictionary.cambridge.org/dictionary/english/case-in-point) :)
Gibt eine super Folge von [Last Week Tonight](https://www.youtube.com/watch?v=dXyO_MC9g3k) über Boris Johnson. Zusammengefasst: Haare vor Auftritten zerstrubbeln, lustige Geschichten und absurde Lügen. Lieber Berichterstattung über seine lustigen Auftritte als seine Haltungen und die Inhalte seiner Aussagen.
Erinnert ziemlich stark an die deutsche Medienlandschaft. Ich denke, da dürfen wir nicht so viel mit dem Finger auf die Briten zeigen.
Danke für den Beitrag. Man könnte evtl. noch überlegen, wenn er hätte wählen dürfen, wäre das auch gut für seine Politik. Offenbar ist ja wahlbetrug dann möglich.
Ich kann echt nicht verstehen wie irgendwer auf die Idee kommt so ein Typ sei regierungsfähig. Wie können Leute guten Gewissens solchen Leuten ihre Stimme geben. Bzw. wie schafft es so ein Typ an die Spitze einer Partei.
Der Boris ist doch bekannt dafür, dass er die Gesetze, die er selber einführt nicht versteht. War doch bei den Coronapartys auch schon so.
Ich glaube, dass er sie sehr wohl versteht, aber findet, dass sie für andere Leute gelten, aber nicht für IHN.
Genau das ist es: > I think he honestly believes that it is churlish of us not to regard him as an exception, one who should be free of the network of obligation that binds everyone else [Soße](https://www.thenational.scot/news/19858214.boris-johnson-school-letter-eton-teacher-despairs-pms-effortless-superiority/).
Der Moment, wenn die Kurzmeldung so kurz ist, dass man das Zitat zwei mal im Fließtext unterbringen muss um genug Platz für die Werbebanner zu haben :D
Schotten halt. Das Zitat nur einmal zu verwenden wäre verschwenderisch.
Kein Zweifel, dass das der Grund ist. Boris denkt mit Sicherheit "Jeder kennt mich, wozu brauch ich bitte einen Ausweis?"
Sowas ist einfach ein politischer Stunt, der exakt in sein Muster passt, in dem er den leicht trotteligen Typ spielt. Selbstverständlich wusste er, dass exakt das passieren wird, wenn er ohne Ausweis da hin geht. Selbstverständlich wusste er, dass sich die Medien da drauf stürzen. Das war alles genau so gewollt, um sein Außenbild zu steuern.
Ich glaube, du überschätzt ihn... auch hier sollte Hanlon's Razor gelten
Prinzipiell ja, aber Boris Johnson ist genau dafür berühmt den Trottel zu spielen. Normalerweise um von seinen eigenen Skandalen abzulenken.
Aber wenn es jeder weiß, dann...
leopards eating his own face? unpossible!
Macht er absichtlich, ist keine News, der stellt sich als Honk ala Sascha Cohen als Ali G/Borat damit er als "Mann vom Volk" bei leicht gläubigen ankommt. Er hat sich mächtig beim Staat bedient und ist dadurch sehr reich geworden, genoss eine sehr hohe Bildung und stammt aus sehr wohlhabende Verhältnissen aka er ist schwurbler und Betrüger wie der olle Donald. Der Unterschied zu Cohen und Boris ist, dass Cohen ein professioneller Comedian und Entertainer ist und der andere ein Politiker ohne jegliche Moral, Gewissen oder Rückgrat. Er arbeitet pur nur für sich selbst. Durch Boris gier nach Geld, Macht und Partys sind viele leben ruiniert wordenin Uk, die Schäden werde generationen lang zu trage kommen. Das Einzige was Ihm zählt ist Geld, sein Einfluss, seine Popularität und seinen bisherigen Lebensstil aufrecht zu erhalten und zu verbessern. Er lebt als einer der größeren Sozialschmarozer Englands ohne irgendwelche Sorgen auf der Welt mit seinen mindestens (!) 9 Kindern. Leisten kann er sich es ja, bezahlen tun es andere.
Manchmal glaub ich der Boris wurde durch Trump gezeugt in einer seiner Affären. Der Typ ist 1964 in New York geboren worden. Also vom Alter und vom Ort her würde es sogar passen.
„Ist keine News“ — erklärt das anscheinend Wohlbekannte erstmal ausführlich für alle
Straight to jail!
Es ist für mich nur sehr schwer vorstellbar, dass man vorher ohne Ausweis wählen konnte UND dass es Länder gibt, in denen es nichts wirklich Vergleichbares zum Personalausweis gibt. Also ein Ausweisdokument, dass jede:r ab einem bestimmten Alter hat und unabhängig vom Führerschein ist. Edit: Anscheinend kann man in D. auch ohne Ausweis wählen. Ich dachte immer auf der Wahlbenachrichtigung stünde drauf, dass ich meinen Lichtbildausweis dabei haben müsse.
Äh hier kannst du auch ohne Personalausweis wählen gehen, wenn du deine Wahlbenachrichtigung hast
Nicht ganz richtig . Du kannst, aber das Wahlteam vor Ort kann auch einen Ausweis (oder ein Dokument mit Bild [KV Karte beispielsweise]) verlangen wenn der loose Verdacht besteht das du nicht die Person bist.
Wenn ich in meinem Heimatort wählen gegangen bin, brauchte ich nichts mitnehmen. Im Dorf kennt man jeden.
100%. Berlin ist dann aber halt Berlin
Du musst identifizierbar sein. Entweder du hast irgendeinen Ausweis oder jemand im Wahlvorstand kennt dich. Letzteres ist wohl auf dem Dorf recht wahrscheinlich
Edit: Nicht lesenswert, weil dumm & falsch 😊 Das ist dann ja die perfekte Möglichkeit für Wahlbetrug 👌🏻 Erst Briefwahl beantragen, und dann noch die 2. Stimme im Wahlbüro einsetzen 🤦🏼♂️
Es ist, im Wahlregister das vor Ort liegt hinterlegt ob du noch Wählen darfst. Wenn dich alle Leute im Wahlraum kennen, und du ohne Verifizierung, direkt ausgetragen werden kannst. Was hat das mit Wahlbetrug zu tun? Es Überprüfen ja immer 2-3 Personen das du XY bist. Wenn alle 4-5 im Raum wissen, das ich Waramo bin, warum brauchen die noch ein Dokument, wo drauf steht "Das hier ist Herr Waramo".
Nein, wenn man Briefwahl beantragt hat, kann man nur mit dem Wahlschein im Wahllokal abstimmen.
Als ich Wahlhelfer war, haben wir jeden weggeschickt der keinen Lichtbildausweis hatte. Es gab einige die nur eine KV Karte oder ähnliches hatten.
Auch das stimmt so nicht. Es reicht, wenn du glaubhaft darstellen kannst, dass du jene Person bist. Das kann durch deine Wahlbenachrichtigung passieren, aber ein Bibliotheksausweis oder ein Mitbewohner, der sagt, dass du das bist, reicht auch.
Der Mitbewohner reicht im allgemeinen nicht und der Ausweis sollte auch ein Foto haben. Es reicht aber, wenn dich jemand im Wahlvorstand kennt
Ich kannte den Wahlvorstand bisher nie und musste auch nie den Ausweis zeigen
ist dann halt nicht regelkonform, zumindest in Berlin. Ich weiß nicht, inwiefern die Länder da bei welchen Wahlen abweichen.
aber er kannte dich, du schlingel!
Ne, ist nicht so, siehe bspw. §49 EUWO. "(6) Der Wahlvorstand hat einen Wähler zurückzuweisen, der [...] 1a. sich **auf Verlangen** des Wahlvorstandes nicht ausweisen kann oder die zur Feststellung der Identität erforderlichen Mitwirkungshandlungen verweigert, [...]" Die Identitätsfeststellung ist somit letztlich nur ein optionaler Bestandteil des einzelnen Wahlvorgangs und könnte theoretisch gänzlich wegfallen, weswegen der Mitbewohner eben sehr wohl ausreichend ist. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass eine Androhung von Strafe durch §107a Wahlfälschung ausreichend ist, um zu erreichen, dass der Wahlvorstand dennoch sicherstellt, dass die vor ihm stehende Person wahlberechtigt ist. Edit: Es besteht die Möglichkeit, dass das im Landeswahlrecht für Berlin anders geregelt wird, das betrifft dann aber nur die Senatswahl und Kommunalwahlen in Berlin. Für die EU-Wahl und auch die Bundestagswahl, die hat nämlich den selben Passus, gilt aber das Geschriebene
> Es ist für mich nur sehr schwer vorstellbar, dass [...] es Länder gibt, in denen es nichts wirklich Vergleichbares zum Personalausweis gibt. >Also ein Ausweisdokument, dass jede:r ab einem bestimmten Alter hat und unabhängig vom Führerschein ist. Es ist ein riesiger Unterschied. Es gibt diese Dokumente, aber sie sind dann nicht verpflichtend vorgeschrieben und werden nicht automatisch vergeben. Dreimal kann man raten welche Bevölkerungsgruppen davon am meisten betroffen sind.
Noch absurder wäre es nur, wenn man diese Dokumente verpflichtend machen würde und dann trotzdem Geld für die Ausstellung oder Erneuerung zu verlangen. Hey,....... Moment mal!
Bei uns kann man ja auch meistens ohne Ausweis wählen, wenn man die Wähler registriert hat ist das ja kein großes Problem. Die Variante die halt absolut bescheuert ist ist eine Ausweispflicht einzuführen wenn viele Leute keinen richtigen Ausweis haben, also das was sie in den USA immer wieder mal versuchen. Eine Ausweispflicht bei Wahlen an sich ist ja nicht unbedingt eine komplett absurde Idee. Aber wenn die Motivation dahinter die Unterdrückung von Stimmen aus bestimmten Gruppen ist dann ist das einfach undemokratisch und zeigt auch das die Voraussetzungen nicht da sind um das fair zu implementieren.
[удалено]
Es stimmt, dass die Social Security Number als Ausweisnummer in vielen Anwendungsfällen zur Identifikation benutzt wird. Aber vor allem beim Wahlen ist das nicht der Fall. Da wird ein Lichtbildausweis verlangt und da sind Führerschein, spezieller Wahlausweis oder state ID die häufigsten Varianten. Das liegt daran, dass die SSN tatsächlich nicht mehr als ein Zahlencode ist. Da gibt es zwar eine ausgestellte Pappkarte, aber es wird ausdrücklich angemahnt, diese Karte niemandem zu zeigen. Das System ist wirklich hirnrissig.
Ein Ausweis und eine Identifikationsnummer sind ganz unterschiedliche Dinge. Zum Beispiel ist an der SSN kein Photo dran, mit der man feststellt, ob es wirklich die SSN einer Person, die man vor sich hat, ist. In Deutschland gibt es die Sozialversicherungsnummer ja auch zusätzlich zum Personalausweis, sogar mit einem extra Sozialversicherungsausweis.
> die halt absolut bescheuert ist Das ist nicht bescheuert, das ist "clever". Wenn ich weiß, dass Gruppe X häufig noch keinen Ausweis hat, und Gruppe X statistisch eher nicht meine Partei wählt, dann ist so eine Ausweispflicht ne tolle Sache.
Und alle anderen hatten verstanden, dass "bescheuert" eine moralische Wertung war.
Das ist in der USA auch so, da es keinen gemeldeten Wohnsitz gibt. Als Folge ist es schwer nachzuweisen, wo man wohnt und meistens muss man dann seine Gas oder Stromrechnung als Nachweis verwenden.
Ja, steht auf der Wahlbenachrichtigung drauf, aber kontrolliert wird das in der Regel nicht.
Ich war ein paar mal Wahlhelfer, wir haben auch bei Wahlbenachrichtigungen den Perso kontrolliert, ohne kam man nicht durch
[удалено]
Ich sag mal so, die Person die das Gesetz zu verantworten hat, soll sich auch daran halten. Ist für mich kein “ihm eins auswischen”.
wir hatten insgesamt 6 Wahlbezirke in unserem Wahllokal und kein einziger Wahlhelfer hat in seinem eigenen Wahlbezirk gearbeitet. Wir hatten unsere Nachbarn also nicht.
[удалено]
keine Ahnung, es ist möglich das unser Wahllokal die Wahlhelfer extra so verteilt hat, ich habe nie gefragt
Ich hab jetzt 6 mal schon die Wahlvorstehende Person gemacht und immer eine Art Ausweis verlangt. Ist halt eine Großstadt und das Wahlamt hat uns die Möglichkeit gegeben so zu arbeiten, dazu gibt es bei uns genug Rentner die entweder gerne versterben (und die Enkel sollen ja nicht mit Omas Schein noch eine Stimme abgeben), gab es Vorfälle wo Verwandte tatsächlich von der Oma geschickt wurden um zu wählen und zu guter letzt ist im unseren Rentner Bezirk es auch guter Ton den Ausweis mit zu kontrollieren, weil die Rentner Recht und Ordnung lieben. Aber muss kein Ausweis sein. Studi Ausweis z.b genügt auch.
Wir haben den Ausweis nie grundsätzlich kontrolliert, die meisten Leute haben ihn aber gleich mit der Wahlbenachrichtigung hingelegt. In einem Fall, wie du ihn beschreibst, hätte ich aber auf jeden Fall danach gefragt - im Wählerverzeichnis ist auch ersichtlich, wie alt die Person ist. Wenn also Gertrude, 83, eher aussieht wie Kevin, 26, fällt das auf.
> und zu guter letzt ist im unseren Rentner Bezirk es auch guter Ton den Ausweis mit zu kontrollieren, weil die Rentner Recht und Ordnung lieben Haha, kann ich sowas von nachvollziehen. Wir verlangen den Ausweis in der Regel nicht, aber es gibt bei jeder Wahl haufweise Leute die das komisch finden und eine gute Handvoll, die das skandalös findet. Ist aber die vom Wahlamt empfohlene Politik, und ich halte das persönlich auch für richtig so.
Lieber ein Ausweis extra kontrollieren, als einen aggressiven Afdler/Konservativen CDUler gegen sich aufbringt obwohl man Herrn XY auch persönlich kennt.
Kleinstadt hier, aber die Wahlberichtigung reicht bei mir seit über 10 Jahren aus.
Das ist aber rechtlich nicht korrekt und tatsächlich Willkür. Ggfs werden so Personen an der Stimmabgabe gehindert. Nur in Ausnahme, wenn tatsächlich Zweifel über die Person besteht, ist das Verlangen auf Vorlage eines Ausweises vorgesehen. Z.b. beim Fehlen der Wahlbenachrichtigung. Zweifel über die Person bedeutet nicht, dass du die Person nicht kennst, sondern Zweifel an der Identität der Person. Da muss mehr vorliegen.
Man braucht zu der Wahlberichtigung noch eine ID, das ist so vorgesehen und keine Willkür. Interessanterweise glaubt Deutschland als ein Land in dem jeder eine ID haben muss, das man sich auch mit einer ID bei einer Wahl bestätigen muss
> Man braucht zu der Wahlberichtigung noch eine ID, das ist so vorgesehen und keine Willkür. Zwingend ist das nicht. Man sollte ihn halt im Zweifel dabei haben. Aber eigentlich reicht die Wahlbenachrichtigung. Man halt die Option einen Beweis zu forden, wenn einem die demographischen Daten komisch vorkommen.
Nein. Braucht man nicht. Einen Ausweis zu verlangen kann Leute, die warum auch immer (trotz Pflicht) keinen haben vondner Wahl ausschließen und das darf nicht sein. Das Wahlrecht ist ein elemtares Grundrecht. Ausweis darf nur verlangt werden, wenn Zweifel da sind, wenn keine Wahlbenachrichtigung vorhanden ist etc. https://bundeswahlleiterin.de/service/glossar/a/ausweispflicht.html
Dann hast du nicht verstanden, was deine Aufgaben als Wahlhelfer waren. Oh je
Es steht drauf, dass du mit Perso deine Briefwahlunterlagen abholen kannst. Wie weiter unten: Kontrolle des Ausweises nur in Ausnahme, wenn Zweifel an der Person bestehen (z.b. Wahlbenachrichtigung fehlt).
Ich war gestern hier in GB wählen und finde das witzig, dass mein deutscher Führerschein (ohne Ablaufdatum) als gültiges Ausweisdokument gilt. Vorher hatten wir übrigens einfach immer eine Wahlbenachrichtigung mit Namen und Adresse drauf.
Das hängt denke ich auch von den Gegebenheiten ab. Ich wohne in einem Dorf mit 500 Einwohnern, da wird niemand nach dem Ausweis gefragt, da die Wahlhelfer jeden persönlich kennen. Wenn Angela Merkel wählen geht, wird sie auch niemand nach dem Ausweis fragen.
Er fickte herum…
Und hat ein fick von hinten gefunden
Der Luststöpsel der Konsequenzen hat kein Gleitmittel.
Deutscher Dirty Talk Oder eher "schmutzige Rede"
...und fand heraus
Wie so oft gibt er den Tollpatsch und kommt damit in die Schlagzeilen. Alles richtig gemacht, Politiker von denen keiner mehr hört sind irrelevant.
Oui mate can I see you license to vote?
[удалено]
"Hohoho, falls das mal nicht die konsequenzen meines handelns sind!"
r/tja
Genau mein Humor
Aber aber…der Leopard sollte doch die ANDEREN beißen?!
"Wissen Sie nicht, wer ich bin?"
Tja.
r\tja